19.12.2018 Facts

Bri­ti­sche Regie­rung reagiert auf Emp­feh­lung zu E-Ziga­ret­ten

Im August hat das Komitee für Wissenschaft und Technologie (Science and Technology Committee) des englischen Unterhauses einen Bericht über die E-Zigarette veröffentlicht. In diesem Report kommen die Abgeordneten zu dem Schluss, dass E-Zigaretten 95 Prozent weniger schädlich sind als herkömmliche Filterzigaretten und empfehlen die E-Zigarette als Mittel zur Rauchentwöhnung. Lockerungen im Umgang mit E-Zigaretten, mehr Toleranz gegenüber öffentlichen Konsum und alternativen Tabakprodukten wie z. B. Snus sowie deren geringere Besteuerung sind weitere konkrete Vorschläge, die der Ausschuss in seinem Report zusammenfasst.
Nun hat die britische Regierung auf diesen Bericht reagiert und kommt den Empfehlungen des Komitees in fast allen Belangen nach.

1. Empfehlung: Die Öffentlichkeit informieren

Public Health England soll kontinuierlich alle wissenschaftlichen Ergebnisse bezüglich E-Zigaretten und Tabakerhitzern im Auftrag des Parlaments prüfen und bewerten. Diese Bewertungen sollen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, um sie stets auf dem aktuellsten Stand zu halten und den Konsumenten so eine fundierte Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Dazu gehört auch die genaue Beobachtung der Raucherquote unter Jugendlichen. Die Regierung will die Forschung auf diesem Gebiet fördern und wird dafür finanzielle Mittel zur Verfügung stellen.

2. Empfehlung: E-Zigarette auf Rezept

Die britische Regierung unterstützt Hersteller, die für ihre E-Zigaretten eine Genehmigung als Arzneimittel zur Rauchentwöhnung beantragen möchten. Ein Zulassungsverfahren durch die Regulierungsbehörde wird bereits eingeführt. Strenge Kontrollen hinsichtlich Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit haben dabei hohe Priorität.

3. Empfehlung: E-Zigarettenbeauftragter der Regierung

National Health Service wird eine eigene Position schaffen, die für die Einhaltung des Tabakkontrollplanes zuständig ist.

4. Empfehlung: E-Zigaretten sollen in psychiatrischen Einrichtungen Standard werden

Das Rauchen von herkömmlichen Tabakwaren ist in psychiatrischen Einrichtungen Großbritanniens nicht erlaubt. E-Zigaretten sollen als Alternative zugelassen werden, vor allem im Rahmen von Rauchentwöhnungsprogrammen, da die regelmäßige Verwendung von E-Zigaretten weniger schädlich ist als das Rauchen herkömmlicher Zigaretten.

5. Empfehlung: Überprüfung der Tabakgesetzgebung

Die Regierung wird die Tabakgesetzgebung erneut überprüfen. Bis zum Austritt aus der EU muss sie sich an die EU-Richtlinien EUTPD halten. Im Anschluss wird erneut überdacht, die geltenden Vorschriften neu zu bewerten, z. B. ob die Werbebeschränkungen für E-Zigaretten sinnvoll sind oder ob Werbung als Informationsquelle stärker gefördert werden könnte. Bei all diesen Überlegungen muss der Jugendschutz stets höchste Priorität genießen.

6. Empfehlung: E-Zigaretten sollten niedriger besteuert werden als klassische Tabakwaren

E-Zigaretten sollen auch in Zukunft als Verbraucherprodukt und nicht als Tabakwaren besteuert werden, dadurch ergibt sich ein finanzieller Vorteil für die Konsumenten. Die Begründung liegt darin, dass die Besteuerung der Produkte nach ihrer gesundheitlichen Belastung erfolgt. Dieser Logik nach werden bislang auch Tabakerhitzer als „neuartige Tabakprodukte“ mit einem niedrigeren Steuersatz bewertet als Zigaretten; jedoch nicht als Verbraucherprodukt, da sie als risikoreicher gelten als E-Zigaretten.

7. Empfehlung: Neubewertung der Regulierungen

Die Regierung setzt sich zum Ziel, nach dem EU-Austritt die Deregulierung sinnvoll zu gestalten. Dabei soll ein angemessener Ansatz erreicht werden, der Jugendliche und Nichtraucher schützt, aber gleichzeitig Rauchern Zugang zu weniger schädlichen Produkten ermöglicht. In diesem Zusammenhang soll auch noch mal die Bewertung von Snus überdacht werden.

Die Faktenlage spricht für die E-Zigarette

Die britische Regierung möchte Rauchern beim Entwöhnen helfen und ihnen den Zugang zu weniger schädlichen Alternativen erleichtern. Dabei hält sie nicht an alten Mustern fest, sondern begründet ihre Entscheidungen auf jüngsten Studienergebnissen und der Empfehlung ihrer Fachgremien.
Auf der „Next Generation Nicotine Delivery (NGN)“-Konferenz und dem anschließenden „E-Cigarette Summit“ (E-Zigaretten-Gipfel) in London zeigte sich, wie unterschiedlich z. B. die Regulierungsansätze der beiden größten Märkte weltweit für Vaping-Produkte, UK und USA, sein können. Während eine Schwesterbehörde des britischen Werberats (ASA) das allgemeine Werbeverbot von Gesundheitsempfehlungen für E-Zigaretten aufhob, möchte die US-Regulierungsbehörde FDA (Food and Drug Administration) den Verkauf von aromatisierten Liquids, außer Tabak und Menthol, in Einzelhandelsgeschäften und Tankstellen verbieten.
Der liberale Abgeordnete Norman Lamp sagte auf dem E-Cigarette Summit: „Ich denke, dass Großbritannien eine Vorreiterrolle spielen wird und wir sollten stolz darauf sein.“
Der Weg der Briten ist modern, pragmatisch und vielversprechend. Bleibt zu hoffen, dass weitere europäische Länder sowie die USA sich ein Beispiel daran nehmen und ihre Einstellung zu alternativen Nikotinprodukten überdenken und sich ebenso eingehend beraten lassen.